APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Trump nach technischem Zwischenfall auf dem Weg nach Davos
Davos - Angesichts seiner Annexionsideen für Grönland, Zollankündigungen gegen Verbündete und Pläne für einen "Friedensrat" blickt wohl die ganze Welt auf die Rede von US-Präsident Donald Trump am Mittwoch beim Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos. Auf dem Weg zum WEF musste Trumps Flugzeug jedoch wegen eines technischen Problems umkehren, weshalb er mit rund dreistündiger Verspätung in Davos eintreffen werde, so US-Finanzminister Scott Bessent.
Van der Bellen bezeichnet USA als "einstigen Freund"
Wien/Washington - Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat seine traditionelle Rede beim Neujahrsempfang für die in Wien akkreditierten Diplomaten zu einer Abrechnung mit internationalen Gewalttätern und Rechtsbrechern zwischen Washington, Moskau und Teheran genutzt. Die USA bezeichnete er mit Blick auf die Annexionsdrohungen gegenüber Grönland explizit als "einstigen Freund", die Intervention in Venezuela kritisierte er als Völkerrechtsbruch.
Verpflichtende Sommerschule ist nun fix
Wien - Der Nationalrat hat am Mittwoch die Verpflichtung zum Besuch einer Sommerschule für Jugendliche mit mangelnden Deutsch-Kenntnissen beschlossen. Dass gleichzeitig den Schulen die Möglichkeit geboten wird, statt Deutschförderklassen alternative Modelle einzusetzen, nahmen die Freiheitlichen als Begründung für ihre Ablehnung der Novelle. Die Grünen stimmten zwar zu, ärgerten sich aber über einen Beschluss aus dem Vorjahr, der Personalvertretern höhere Zulagen bringen soll.
Quester-Sanierung zumindest vorerst gescheitert
Wien - Die Sanierung der Quester Baustoffhandel GmbH ist gescheitert, zeigen Informationen der Gläubigerschutzverbände AKV, KSV und Creditreform. Grund dafür ist ein Antrag auf ein Konkursverfahren gegen die Quester Holding GmbH, die als einzigen Vermögenswert alle Anteile der insolventen und eigentlich in Sanierung befindlichen Quester Baustoffhandel GmbH hat. Die GmbH-Sanierung sah vor, die Anteile an der Holding an einen Investor zu verkaufen. Das ist nun fehlgeschlagen.
Regierung: Verwaltungsstrafen für "Integrationsverweigerer"
Wien - Die Bundesregierung will mit verschärften Maßnahmen gegen den Abbruch von Integrationsprogrammen vorgehen. Bei Abbruch von Werte- oder Sprachkursen sowie der Ablehnung einer sogenannten Werte-Charta sollen Strafen von "mehreren Tausend Euro" möglich sein, erklärte ÖVP-Integrationsministerin Claudia Bauer (vormals Plakolm) am Mittwoch vor Journalisten. Auf europäischer Ebene wolle man sich dafür stark machen, dass die Muslimbruderschaft als Terrororganisation eingestuft wird.
Weiter keine Frauen am Gewehr bei Tiroler Schützen
Innsbruck - Bei den Tiroler Schützen werden auch künftig keine Frauen am Gewehr mitmarschieren. Die Mitglieder des Bundes der Tiroler Schützenkompanien entschieden dies mit einer Mehrheit von 86,96 Prozent in einer geheimen Briefwahl, hieß es am Mittwoch in einer Aussendung. Dieser nun gefasste "Grundsatzbeschluss" muss nun von allen Kompanien mitgetragen werden. Der Abstimmung waren Anträge zweier Tiroler Kompanien vorausgegangen, die sich für Frauen am Gewehr ausgesprochen hatten.
Sechs Jahre Haft im Prozess um Meidlinger Gewaltattacke
Wien - Im Prozess um einen gewalttätigen Angriff auf arabisch aussehende Männer am 7. Juli 2024 am Bahnhof Meidling in Wien hat am Mittwoch der mutmaßliche Haupttäter sechs Jahre Haft ausgefasst. Der 25-Jährige wurde wegen absichtlicher schwerer Körperverletzung als Anstifter und wegen gemeinschaftlicher schwerer Gewalt als Mittäter verurteilt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig, er meldete volle Berufung an.
Behörden in Crans-Montana: Verstöße in Bar seit 2018 bekannt
Crans-Montana - Fast drei Wochen nach dem Brand im Westschweizer Skiort Crans-Montana ist mehr über die durch den Sicherheitsbeauftragten der Gemeinde durchgeführten Kontrollen bekannt geworden. Die Behörden waren seit 2018 über Verstöße des Geschäftsführers der Bar "Le Constellation" informiert. Das Lokal war 2016, 2018 und 2019 dreimal kontrolliert worden. Bei dem Feuer in der Bar waren in der Silvesternacht 40 Menschen ums Leben gekommen und 114 Menschen verletzt worden.
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red