CDU-Chef Schnieder führt die Gespräche mit der SPD

CDU-Wahlsieger Gordon Schnieder wird die Verhandlungen mit der SPD über ein Regierungsbündnis in Rheinland-Pfalz führen. Bei einer Sitzung des Landesvorstands der Christdemokraten sei der Landeschef und CDU-Spitzenkandidat offiziell damit beauftragt worden, in die Gespräche mit der SPD einzutreten, sagte Generalsekretär Johannes Steiniger am Abend in Mainz.

Die CDU wolle relativ schnell die Gespräche aufnehmen. Einen konkreten Zeitplan nannte der Generalsekretär noch nicht. Es komme aber nicht darauf an, möglichst schnell zu Ergebnissen zu kommen. "Wichtig ist, dass das, was rauskommt, eine verlässliche Grundlage ist für die nächsten Jahre", betonte Steiniger. "Wir brauchen eine stabile Landesregierung."

Personalfragen ganz zum Schluss

Entscheidungen über die künftigen Ministerinnen und Minister in der künftigen Landesregierung gebe es noch nicht. Erst kämen die Gespräche mit der SPD, dann Vereinbarung von Themen, auch im Rahmen von Koalitionsverhandlungen. Die CDU sei gut vorbereitet für die Verhandlungen.

Die Personalfragen würden erst ganz zum Schluss geklärt, sagte der Generalsekretär bei der Sitzung des Landesvorstands, zu dem auch die Bundestagspräsidentin und rheinland-pfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete Julia Klöckner gekommen war./glb/DP/jha

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