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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Über 160 Stellungnahmen zum Social-Media-Verbot eingegangen

Wien - Zum Gesetzesentwurf für das Social-Media-Verbot für Unter-14-Jährige sind bisher mehr als 160 Stellungnahmen eingegangen. Die Maßnahme wird von unterschiedlichen Organisationen vielfach begrüßt, vor allem, dass Plattformen in die Verantwortung genommen werden und bei süchtigmachenden Funktionen der Netzwerke angesetzt wird. Eingemahnt wird vor allem der Datenschutz bei der Altersverifikation und teils die Einbeziehung von Messenger-Diensten. Am Montag endet die Begutachtung.

Houthi-Miliz reklamiert Angriffe in Saudi-Arabien

Sanaa - Die vom Iran unterstützte Houthi-Miliz im Jemen hat erneut Angriffe in Saudi-Arabien für sich reklamiert, unter anderem in der saudischen Hauptstadt Riad. Ein Houthi-Sprecher teilte mit, die Gruppe habe Dutzende ballistische Raketen und Drohnen gegen "sensible Ziele" in Riad sowie auf Anlagen des saudischen Ölkonzerns Aramco in der Hafenstadt Yanbu am Roten Meer abgefeuert. Die Angriffe hätten mehrere größere Brände ausgelöst.

Ab 2027 Registrierungspflicht bei Kurzzeitvermietung in Wien

Wien - Wien erschwert die Vermietung von Wohnungen zu touristischen Zwecken noch weiter: Ab 2027 gilt in der Bundeshauptstadt eine Registrierungspflicht. Das bedeutet, dass eine Kurzzeitvermietung über Plattformen wie Airbnb zuvor der Behörde gemeldet werden muss. Auch die Umwidmung von Wohnungen in Beherbergungsstätten wird drastisch eingeschränkt. Denn hier sind die Fälle zuletzt gestiegen.

Niedrigster Asyl-Wert seit fast 30 Jahren bahnt sich an

Wien - In Österreich könnte es heuer erstmals in diesem Jahrtausend weniger als 10.000 Asylanträge geben. Der entsprechende Trend hat sich im zweiten Jahresdrittel fortgesetzt. Inklusive August wurden laut jüngster Statistik 6.512 Ansuchen gezählt. Hochgerechnet käme man damit auf knapp 10.000 Anträge. Letztmals unter dieser Marke war man im Jahr 1997 geblieben.

Lostag für Merz - Berlin und Mecklenburg-Vorpommern wählen

Berlin/Schwerin - In Berlin und Mecklenburg-Vorpommern werden am Sonntag neue Landesparlamente gewählt. Während die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) im äußersten Nordosten des Landes ihren Siegeszug fortsetzen könnte, winkt in der Hauptstadt erstmals der postkommunistischen Linken der erste Platz. Umfragen lassen erneut ein Debakel für die CDU von Bundeskanzler Friedrich Merz, über dessen bevorstehende Ablöse seit Tagen heftig spekuliert wird.

Chiles Ex-Präsidentin Bachelet zieht UN-Kandidatur zurück

Santiago de Chile - Chiles Ex-Präsidentin Michelle Bachelet hat ihre Kandidatur für das Amt der UN-Generalsekretärin zurückgezogen. Das gab die 74-Jährige auf Instagram bekannt. Bachelet, zwischen 2018 und 2022 UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, nannte keine konkrete Begründung für ihren Rückzug. Tags zuvor war sie bei der jüngsten Probeabstimmung im UN-Sicherheitsrat auf dem vorletzten Platz gelandet, wie Israels UN-Mission unter Verweis auf Quellen im Sicherheitsrat mitteilte.

Fico kritisiert "Kriegstreiber" innerhalb der NATO

Bratislava - Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico hat einigen westlichen Politikern vorgeworfen, eine direkte Konfrontation zwischen der NATO und Russland anzustreben. Nach dem Scheitern der Strategie, Moskau im Ukraine-Krieg zu besiegen, gieße der Westen mit seiner Unterstützung für Kiew weiter Öl ins Feuer, erklärte Fico am Samstag in einer Videobotschaft.

LH-Stv. Stefan Schnöll verlässt die Salzburger Politik

Salzburg - Salzburg Landeshauptfrau-Stellvertreter Stefan Schnöll (ÖVP) verlässt die Politik. Das bestätigte die ÖVP am Samstagabend in einer Aussendung. Schnöll, der in der Salzburger Landesregierung unter anderem für die Ressorts Verkehr, Tourismus und Kultur zuständig ist, soll in die Privatwirtschaft wechseln.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red

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